Kommunikation mit Behörden muss nicht Tage dauern

Behörden sehen sich weltweit einer großen Herausforderung gegenüber – die Bürger erwarten von den Behörden als wertgeschätzte Kunden behandelt zu werden und Interaktionen online abwickeln zu können. Estland ist das beste Beispiel für ein Land, das nicht nur die Transformation von Papier in die digitale Welt meistern konnte, sondern eine völlig nahtlose Gesellschaft entstehen lassen hat. Als zukünftige Wegbereiter der Digital Governance können andere Regierungen gleiche Ergebnisse erzielen, indem sie von den Erfahrungen Estlands lernen.

Als Estland im Jahre 1991 die Unabhängigkeit wiedererlangt hat, musste das Land in vielen Bereichen zum Rest der Welt aufschließen. Der komplette Neuaufbau hatte aber auch seine Vorteile; so wurde Estland quasi dazu gezwungen, die Digitalisierung vor den meisten Ländern anzutreten. Einer der Menschen, der für den Wiederaufbau des estnischen Staates verantwortlich ist, ist Rein Lang. Lang arbeitet mittlerweile als Head of Policy and Legislative Consulting bei Nortal.

In einem kurzen Interview erklärt Lang, weshalb es sich kein Land leisten kann, den Schritt vom Papier ins Internet zu verschleppen.

Warum ist es so wichtig, die staatlichen Institutionen zu digitalisieren und den Bürgern E-Dienste anzubieten? Seit jeher interagieren die Bürger mit ihrem Staat von Angesicht zu Angesicht. Dieser Prozess kann Tage, Wochen oder gar mehrere Monate dauern. Dafür haben die Menschen heutzutage schlichtweg keine Zeit mehr. Sie erwarten, dass ihre Probleme hier und jetzt gelöst werden – nicht in drei Monaten. Regierungen müssen dahingehend mit der weltweiten Entwicklung Schritt halten. In Estland arbeitet das E-Government rund um die Uhr für den Bürger. Ebenso wichtig: Computer sind unbestechlich.

Sie haben in Estland als Parlamentsmitglied, Justizminister und Kultusminister zu einer Zeit gedient, in der sich das Land im Rahmen des Themas E-Government komplett selbst erneuert hat und zum Erfolgsmodell geworden ist. Was ist Ihrer Meinung nach der wichtigste Effekt einer digitalisierten Gesellschaft?

Estland hatte das Glück, ein Gleichgewicht zwischen den Bedürfnissen und Möglichkeiten einer kleinen Nation zu finden, um die eigene Staatlichkeit aufrechtzuer­halten. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir für Bildung und Sozialwesen enorme Ressourcen freisetzen konnten, indem wir die Technologie für uns arbeiten lassen.

Reden wir über die staatlichen Dienste, welche von den Esten online genutzt werden; welcher von ihnen hat Ihr Leben am meisten verändert?

Es fällt mir äußerst schwer, einen bestimmten Dienst hervorzuheben. Für mich ist das gesamte Ökosystem estnischer E-Government-Dienste sehr wichtig – und mit der Meinung bin ich nicht allein. Wie wichtig diese E-Dienste sind, merkt man, wenn es ein Problem mit dem digitalen Authentifizierungssystem gibt. Selbst wenn das System für weniger als eine Stunde vom Netz genommen wird, ist landesweit in allen Nachrichtenprogrammen davon zu lesen oder zu hören. Ich denke aber auch, dass das doch recht nachvollziehbar ist – schließlich tätigen die Esten täglich rund 300.000 digitale Unterschriften.

Backstory: Warum Estland digital wurde

Nach der zweiten Unabhängigkeit Estlands 1991, begann die Entwicklung einer digitalen Gesellschaft. Die Wirtschaft war am Boden, jeder dritte Erwachsene arbeitete als Landwirt und mehr als 50% der Industrie galt dem Militär. Es gab weder ein vernünftiges Bankenwesen, noch eine nationale Währung. Eine moderne Infrastruktur für Telekommunikation fehlte gänzlich und der Durchschnittslohn betrug weniger als 10 Euro im Monat

Wie Estlands Präsidentin Kersti Kaljulaid erklärt, bestand die grundlegende Frage darin, inwiefern man die Folgen der Sowjetzeit hinter sich lassen sollte. „Unsere Antwort lautete: Wir müssen einen modernen, effizienten und demokratischen Staat aufbauen“, so Kaljulaid in einer Rede 2017. Radikale Reformen wurden in allen Bereichen des Lebens durchgeführt. „Unsere zukunftsweisende Idee war es, das Potential der Informations- und Kommunikationstechnologie auszunutzen. Weder wir, noch jemand anderes konnte damals wissen, wie wichtig Internet und Informations- und Kommunikationstechnologien für die Organisation von Staaten und Gesellschaften werden würden“.

Auch wenn es keine leichte Entscheidung war den Weg der Technologie einzuschlagen, bezahlte sie sich letztendlich aus. „Im Nachhinein können wir alle zustimmen, dass das sogenannte „Tigerleap“-Programm der gesamten estnischen Gesellschaft die Gelegenheit zum Sprung in die digitale Zukunft verholfen hat“, so Kaljulaid. „Schulkinder haben ihre neu erlernten Computer-Skills mit nach Hause gebracht und damit ihre Eltern und Großeltern beeindruckt und angesteckt. Die Prioritäten in Familien änderten sich, anstatt eines neuen Kühlschranks wurde lieber in einen neuen Computer oder eine Internetverbindung investiert“.

Heutzutage sind 99% aller Verwaltungsdienstleistungen in Estland digital. 88% der Haushalte besitzen einen Computer, der in den meisten Fällen ans Breitband angeschlossen ist. Fast jeder Este hat eine aktive elektronische ID-Karte, die es ermöglicht mehr als 100 Millionen rechtsverbindliche digitale Unterschriften jährlich zu geben.