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Mit Code das Gesetz schreiben

Elina Kuljus, Nortal's Senior System Analyst, and Pirjo Künnapuu from ESIB, June 29, 2020

Gelegentlich können die Entwickler einer technischen Lösung die Rechtsakte, die der Lösungsanwendung dienen, erheblich beeinflussen.

Als Nortal und Estlands Sozialversicherungsbehörde (ESIB) die Arbeit an einem proaktiven Dienst aufnahmen, der Eltern von Kindern mit Behinderung während der COVID-19-Krise helfen sollte, gab es kein Gesetz oder Rechtsakt, um diese neue Leistung anzuordnen. Es gab lediglich eine Idee und ein kurzes Memo. Drei Wochen später waren jedoch eine funktionierende technische Lösung, rechtliche Maßnahmen und das erste angenommene Angebot für die genannten Leistungen Realität.

Für die Analysten war das Befriedigende daran, dass ein großer Teil des Inputs für die rechtliche Ausgestaltung, die schließlich auf den Schreibtischen des Sozialministers und des Präsidenten Estlands landete, um unterzeichnet zu werden, vom Entwicklungsteam der Lösung kam. Sie durften dies nach ihrem technischen Verständnis tun, sodass die Lösung am besten funktionieren würde.

Das System überdenken

Das Wesentliche, was für den Gesetzentwurf vorgeschlagen wurde, war die Kennzeichnung der neuen Leistung als eine Dienstleistung, die der Staat seinen Bürgern anbietet, und nicht als etwas, was die Bürger vom Staat verlangen. Die übliche Logik hinter der Verwaltung von Leistungen ist, dass zuerst jemand eine Leistung beantragt. Dann prüft der Staat, ob der Antragsteller die notwendigen Kriterien erfüllt und Anspruch auf die Leistung hat. Auf der Grundlage dieser Informationen entscheidet der Staat, den Antrag auf die Leistung auf der Grundlage eines konkreten Verwaltungsaktes zu bewilligen oder abzulehnen. Dann kann die Leistung ausgezahlt oder die ablehnende Entscheidung an den Antragsteller geschickt werden. Die Ablehnung des Leistungsanspruchs und die Unterrichtung des Antragstellers über diese Entscheidung ist mit viel Arbeit verbunden. Außerdem hätte angesichts der Situation nicht genügend Zeit zur Verfügung gestanden, um jeden Antrag einzeln zu prüfen.

Bei proaktiven Leistungen gibt es keinen Antrag und das dynamische Angebot richtet sich nur an diejenigen, die Anspruch auf die Leistung haben und alle notwendigen Kriterien erfüllen. Daher erleichtert es die Arbeit erheblich, indem es den Bewertungsprozess ändert und, was nicht weniger wichtig ist, den Akt des Ablehnens eliminiert.

Um die Dinge zu beschleunigen, wurden die Daten der Bürger aus verschiedenen Registern importiert, in denen sie zuvor überprüft worden waren. So entstand eine Liste der Personen, die für die einmalige Leistung in Frage kamen, sowie die Beträge, auf die sie Anspruch hatten. Nur wenige Wochen später wurden etwa 13.000 Angebote für diese Leistung verschickt.

Das Team, das hinter der Lösung stand, schlug auch die Budgetprojektion, die besten Möglichkeiten zur Erzielung des tatsächlichen Nutzens (vorzugsweise Banküberweisungen aufgrund der Pandemie) sowie die klarsten Formulierungen für den Rechtsakt vor (um jegliche Verwirrung darüber zu vermeiden, für wen und zu welchen Bedingungen der Nutzen bestimmt ist).

Wichtig ist, dass man bei der Gesetzgebung nicht zu sehr ins Detail geht. Bei den Familienleistungen zum Beispiel sieht das Gesetz nur vor, „bis das Kind 19 Jahre alt wird, falls es noch zur Schule geht“. Aber hinter dieser einfachen Zeile verbergen sich 40 Seiten Vorschriften.

Die Dinge noch einfacher machen

Ein bemerkenswerter Vorteil dieser Lösung war die Möglichkeit, Arbeitgeber über unbezahlten Urlaub zu benachrichtigen, da ein Elternteil nur dann Anspruch auf diese Leistung hatte, wenn er sich von der Arbeit freistellte, um sich um sein Kind zu kümmern. Dadurch war es nicht notwendig, dass die Eltern einen separaten Antrag auf unbezahlten Urlaub ausfüllen mussten; sie brauchten nur ein Kästchen im Self-Service-Portal anzukreuzen. Etwa 30 Prozent der Menschen nutzten diese Möglichkeit und ihre Arbeitgeber fanden dies einfach zu verstehen und auszuführen.

Die neue Leistung brach außerdem einen Self-Service Rekord bereits kurz nachdem die Vorschläge verschickt worden waren. Das neue Selbstbedienungsportal des Sozialversicherungsamtes (das seit sechs Monaten in Betrieb ist) wurde an einem Tag 300 Mal häufiger besucht als sonst. Eine solche Zunahme wurde mit Bravour gemeistert, aber was noch überraschender war, war, dass nach dem Versand der Angebote, obwohl sich die Uhr Mitternacht näherte, zwei Minuten später die ersten Angebote bereits von den Eltern bestätigt wurden.

Diese Krise hat Menschen aller Altersgruppen für die Nutzung von Online-Diensten aufgeschlossener gemacht. Bei zuverlässigen Lösungen geht es aber auch darum, seine Kunden zu kennen – sowohl die Bürger, die davon profitieren werden, als auch die Beamten, deren Arbeit durch technologische Innovationen erleichtert wird. Wenn das Wissen des Kunden und die Technologie zusammenkommen, ist es gerechtfertigt, dem Gesetzgeber Vorschläge zu unterbreiten.

Dieser Artikel basiert auf einem Webinar, das während einer Meeting-Serie namens Analysis Disruption stattfand, die Nortal für Estlands IT-Analysten organisiert, damit diese ihre Erfahrungen und ihr Wissen austauschen können. Sie können mehr über die Veranstaltung HIER lesen und die Aufzeichnung des Vortrags HIER ansehen (beides auf Estnisch).